• Blog,  Gesetze und Gerichtsurteile,  Medien,  News

    Die Pädophilenszene der Grünen in Berlin

    Dass Pädophile in den 80er und 90ern ihr buntes Treiben auf perverse Weise ausnutzten, wollte in der linken Szene keiner hören. Eigentlich wurde alles im Jahre 2015, als die  Berliner Grünen den Bericht über pädophile Umtriebe in der Partei vorgelegt haben,  der grossen breiten Öffentlichkeit wieder so richtig  bewusst. Lange hat kaum jemand ihre Warnungen über die Umtriebe der Pädosexuellen in Kreuzberg hören wollen. Denn das Leid der Kinder lässt sich an ganz konkreten Orten festmachen: an der Ecke beispielsweise, wo ein pädophiler Türke eine Eisdiele betrieb und Jungen mit kostenlosen Eiskugeln lockte. In einem Fotostudio nebenan entstanden hunderte Pornobilder mit Kindern. Auf dem kleinen Fußballplatz arbeiteten damals die freundlichen…

  • Blog,  Gesetze und Gerichtsurteile

    Wer das Handy aus der Hand gibt, Vorsicht!

    Rechtsfrage Handy fällt runter: Wer haftet? Auch schon erlebt? Ein wildfremder Mensch drückt einem sein Mobiltelefon in die Hand. «Würden Sie bitte ein Foto von mir machen?» Normalerweise kein Problem. Was aber, wenn das teure Stück aus der Hand gleitet und auf den Boden fällt? «Espresso» sagt, wer in solchen Fällen haftet. Ein «Espresso»-Hörer aus Männedorf sitzt schon so gut wie auf gepackten Koffern. Nach Italien soll es in den Sommerferien gehen, im Herbst in die USA. Weil nichts seine Ferien trüben soll, möchte der Mann vom Konsumentenmagazin «Espresso» von Radio SRF 1 eine Frage geklärt haben: «In den Ferien bittet man doch zuweilen Fremde, ein Foto von einem zu…

  • Blog,  Gesetze und Gerichtsurteile,  SCHWEIZER RECHT

    Was ist eigentlich ein Strafbefehl ?

    1 Was ist ein Strafbefehl? Ein URTEILSVORSCHLAG  der Staatsanwaltschaft. Wenn sich eine beschuldigte Person nicht innert der gesetzlichen Frist dagegen wehrt, wird der Strafbefehl zu einem vollstreckbaren Urteil.  2 In welchen Fällen darf die Staatsanwaltschaft ein Verfahren mit einem Strafbefehl erledigen? Wenn sie maximal eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten ausspricht. Laut Gesetz müsste die beschuldigte Person den Sachverhalt eingestanden haben. Oder er müsste anderweitig ausreichend abgeklärt sein. Faktisch versenden aber viele Staatsanwaltschaften auch Strafbefehle, ohne den Sachverhalt vorher genau abgeklärt zu haben. Das machen sie erst dann, wenn der Beschuldigte Einsprache erhebt. 3 Schreibt das Gesetz nicht vor, dass Beschuldigte vor dem Erlass eines Strafbefehls zu den erhobenen Vorwürfen Stellung nehmen können? Nein.…

  • Blog,  Gesetze und Gerichtsurteile,  Medien

    Jolanda Spiess gegen Philipp Gut: Ein Fehlurteil?

    Bewusst bilden wir zuerst einmal den Kommentar ab, wie er als mündliches Urteil durch die Agenturmeldung der sda allen Medien übermittelt wurde. Um detaillierte Kriterien zu beleuchten, brauchen natürlich auch wir zuerst ein schriftlich  begründetes Urteil. Das werden wir zur gegebenen Zeit erhalten und sicher auch kommentieren. (sda) Das Obergericht verurteilte Gut am Dienstag zu einer bedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je 130 Franken bei einer Probezeit von zwei Jahren. Gut muss Spiess-Hegglin zudem eine Genugtuung von 2500 Franken sowie Entschädigung für die Anwaltskosten zahlen. Somit bestätigten die Oberrichter das Urteil des Bezirksgerichtes vom Mai 2017. Gut habe keine genügenden Anhaltspunkte für seine Behauptung, fanden die Oberrichter. Der «Weltwoche»-Autor…

  • Blog,  Gesetze und Gerichtsurteile

    Spiess und die alten Geschichten………

    Natürlich hat sich hier ein Beschuldigter massiv im Ton vergriffen. Nur diese  Geschichte ist vermutlich Jahre her, auch wenn wir das genaue Datum auch nicht (mehr) kennen. Spiess veröffentlichte hin und wieder Strafbefehle, löschte sie dann nach einigen Wochen oder Monaten aber wieder. Offenbar kommen keine neuen mehr dazu, dann holt man alte Memorys aus dem Keller: Die Medien müssen ja berieselt sein. Spiess-Hegglin sagte immer wieder, sie habe stets positive Erfahrungen mit Vergleichen gemacht, deshalb sei sie froh, dass es gar nicht erst zur Gerichtsverhandlung komme «Ich rechne damit, dass ich von diesen Personen dann nichts Negatives mehr hören werde.“ Diese Fälle könnte man durchaus als auch Nötigung bezeichnen,…