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    JOLANDA SPIESS DROHT SCHON WIEDER

    Wie Shameleaks weiss, hat Jolanda Spiess gegen diesen Mann schon 2 Anzeigen verfasst. In einem Fall endete eine sehr harmlose üble Nachrede mit einem Strafbefehl (bedingte Geldstrafe, Busse CHF 300.- / Verfahrenskosten CHF 1‘000.- (unglaublich, aber wahr!). Eine Beschwerde beim Bezirksgericht brachte immerhin einen Teilerfolg: Reduktion der Geldstrafe um 50% / Wegfall der Busse / Reduktion aller Gebühren um einen Drittel! Ein weiterer Strafantrag vom Januar 2018 endete mit einer Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft. Beruhigend zu wissen: Spiess gewinnt nicht immer.

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    Dumm sein ist nicht ehrenrührig

    Das Obergericht des Kantons Zürich sprach im September 2017 einen Informatiker überraschend frei. Der Gerichtsvorsitzende Christoph Spiess gab als Grund an, dass  Leute, die im öffentlichen Raum debattierten, bekannterweise tatsächlich mehr einstecken müssen als Normalbürger. „Dumm sein sei auch gar nichts Ehrenrühriges. Denn man könne ja nichts    dafür, wenn man dumm sei.“ Kläger war der Thurgauer SVP Kantonsrat  und Anwalt Hermann Lei, sein Verteidiger der schweizweit bekannte Valentin Landmann. Darum war für uns auch das heutige Gerichtsurteil aus Genf wenig überraschend, dass die Einsprache gegen den Strafbefehl für die Gründerin der „Perlen aus Blocheristan“, Susanna Heinzelmann, mit einer Einstellungsverfügung endete. Von  der Klägerschaft war aus Zeit- und Kostengründen niemand in…