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Dumm sein ist nicht ehrenrührig

Das Obergericht des Kantons Zürich sprach im September 2017 einen Informatiker überraschend frei. Der Gerichtsvorsitzende Christoph Spiess gab als Grund an, dass  Leute, die im öffentlichen Raum debattierten, bekannterweise tatsächlich mehr einstecken müssen als Normalbürger. „Dumm sein sei auch gar nichts Ehrenrühriges. Denn man könne ja nichts    dafür, wenn man dumm sei.“ Kläger war der Thurgauer SVP Kantonsrat  und Anwalt Hermann Lei, sein Verteidiger der schweizweit bekannte Valentin Landmann.

Darum war für uns auch das heutige Gerichtsurteil aus Genf wenig überraschend, dass die Einsprache gegen den Strafbefehl für die Gründerin der „Perlen aus Blocheristan“, Susanna Heinzelmann, mit einer Einstellungsverfügung endete. Von  der Klägerschaft war aus Zeit- und Kostengründen niemand in Genf anwesend, die Beweisanträge wurden schriftlich eingereicht.

So freute sich heute die Perlen-Mutti

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Ihr Kommentar  war denn auch schnell auf Facebook zu lesen

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Wenn sich diese Praxis nun schweizweit durchsetzt, und die Beschimpfung “DUMM” zumindest gegenüber Personen der Öffentlichkeit einfach nicht mehr justiziabel verwertbar ist, kann man das akzeptieren.

Leider wurden aber einige Beschuldigte genau wegen solchen Aussagen verurteilt, weil sie LINKE Politikerinnen wie Tamara Funiciello und Jolanda Spiess-Hegglin  als dumm bezeichneten (auch mit entsprechenden Synonymen). Und auch die entsprechenden Beschwerden beim Gericht wurden abgewiesen. Alle sind also vor dem Gesetze doch nicht gleich, wie es die Bundesverfassung in Art. 8  eigentlich vorschreiben würde. Die Roten und Grünen sind immer noch etwas gleicher!

Darum sagt jetzt Shameleaks einfach einmal völlig straffrei und ohne zu schweigen:

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Diese Äusserung sollte man allerdings immer besser im Zusammenhang mit einem Medien-oder Facebook-Kommentar der „beschimpften Personen“ machen. Das nennt sich dann Kritik. Oder so!



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