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Frauenpower oder Quotenfrauen?

Fast tagtäglich wird man vor allem von den Linken medial zugedeckt mit der Thematik „Gleichberechtigung der Frauen“. Der Frauenstreik am 14. Juni war mit Sicherheit nur der Anfang einer Neverendingstory.

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Bildergebnis für frauenstreik

Im Hinblick auf die Wahlen im Herbst 2019 wird das weiterhin ein grosses Thema sein. Aktuell stellen die Frauen im Nationalrat einen Anteil von 32%, im Ständerat sind es nur 13%. In der Kleinen Kammer ist der Anteil der Frauen seit dem Jahr 2003 sogar rückläufig. Derzeit gibt es so wenige Ständerätinnen wie seit 1991 nicht mehr. Bei den Wahlen im Oktober könnte sich der Negativtrend bestätigen. Fünf von sechs Ständerätinnen stellen sich nicht mehr zur Wahl. Dafür sitzen 3 Frauen im Bundesrat, hier  ist die Parität also faktisch hergestellt. 

Mehrere Kantone haben noch nie eine Frau nach  Bundesbern geschickt. Während in Zürich oder Bern 40 Prozent der Sitze an Frauen gehen, haben vier Kantone noch nie eine Frau nach Bundesbern delegiert – weder in den National- noch in den Ständerat: Zug, Appenzell Innerrhoden, Obwalden und Glarus. Die meisten von ihnen haben nur einen Sitz im Nationalrat und wählen nach Majorzsystem.

Natürlich hat die SVP den tiefsten Frauenanteil, gefolgt von der BDP und der FDP. Nun könnte man argumentieren, die Wähler bevorzugten schlicht Männer. Früher war dies tatsächlich so, heute gilt es für den Nationalrat kaum mehr – zumindest überparteilich betrachtet. Laut einer Studie des Bundesamts für Statistik (BfS) hatten Männer 1971 eine 3,5-mal höhere Chance, gewählt zu werden, als Frauen. 2015 war sie nur noch 1,1-mal so gross. Die Wahlquote der Frauen ist kontinuierlich angestiegen, auch wenn die Feministinnen diese Tatsache  nie erwähnen wollen. Bei den letzten Wahlen hat sie mit 95,5 Punkten ein Rekordhoch erreicht. Damit entspricht der Frauenanteil unter den Kandidierenden ziemlich genau dem Frauenanteil unter den Gewählten (Quelle: NZZ 4.3.2019). 

Im Herbst wird ein neues Parlament gewählt. Die Anzahl der kandidierenden Frauen liegt deutlich höher als vor 4 Jahren und sie sind quer durch die Parteienlandschaft verteilt. Dennoch wird es für die Damen kein Spaziergang.

Operation Liberallalla

Die jugendlich-hippe Operation Libero wird in den Medien gerne als «liberale» Bewegung gefeiert. Doch hinter der liberalen Fassade versteckt sich viel zeitgeistig verpackter Sozialdemokratismus. Die Fokussierung auf Anti-SVP-Themen geht einher mit einer merkwürdigen Scheu, in weniger symbolischen, aber vermutlich wichtigeren Fragen Farbe zu bekennen. Wir können sie ruhig auch Trittbrettfahrer-Generation nennen. 


Die Operation-Libero-Co-Präsidentinnen Flavia Kleiner und Laura Zimmermann 

Bereits im Oktober 2018 suchte die Operation Libero mittels NZZ-Inserat nach Nationalrätinnen und Nationalräten, «die in der kommenden Legislatur eine offene und liberale Schweiz wollen». Seither warten Politik und Medien gespannt darauf, wie der Griff nach Bundesbern gelingen soll. Denn bisher hat sich die Bürgerbewegung vor allem als Anti-SVP-Bewegung hervorgetan. Als lose Vereinigung konnte sie sich die mühselige Meinungsbildung zu konkreten Vorlagen ersparen.

Bildergebnis für aktion helvetia der operation libero

Mit der Aktion „Helvetia ruft“, die natürlich von Operation Libero unterstützt wird, wollen mehr Frauen in die Politik. 500 Frauen aus 20 Kantonen und 11 Parteien sind Helvetias Ruf gefolgt und haben ihr Interesse für eine Kandidatur bei den eidgenössischen Wahlen 2019 angekündigt. Unterstützt werden von der OL sechs Kandidatinnen und Kandidaten für die Nationalratswahlen am 20. Oktober 2019:


Arber Bullakaj (SP/SG)

Vera Stiffler (FDP/ GR) 

Nicola Forster (GLP/ZH)

Sophie Buchs (CVP/GE)

Ursula Troisio (BDP/ZH) 

Gerhard Audrey (Grün/FR)

Dass keine SVP Kandidaten dabei sind, ist nicht weiter verwunderlich. Und auch die Co-Präsidentinnen von Operation Libero, Laura Zimmermann und Flavia Kleiner, sind nicht im Aufgebot! 

Dass im Kanton Aargau auch die SVP auf den Frauenzug aufspringt und gemeinsam zu einem Wahlfoto posiert, ist eher seltsam! 

Allein im Kanton Aargau bewerben sich 496 Personen auf 36 Listen um die 16 Nationalratssitze. Das sind 72 Prozent mehr Kandidierende als vor vier Jahren. Geradezu grotesk erachten wir im Rüeblikanton eine SP MigrantInnen-Liste mit Namen wie Sinem Gökçen, Esad Sadikovic, Theebigah Krishnathasan, Funda Mignogna, Hüseyin Türkkan oder Beşir Kısa Açıkgöz. Da geht es nicht mehr um Qualität,  da wollen die Linken einfach auf Teufel komm raus  Migranten forcieren.

Jeder dritte Aargauer hat Migrationshintergrund, doch nur wenige haben ein politisches Amt. Die neue «SP MigrantInnen» will dies ändern. «Eigene Listen sind Alibiübungen», so Forscher der  ETH Zürich. Kandidierende mit ausländischen Familiennamen werden oft  gestrichen. 

Gerade die sog. Kulturvermittlerin Alime Köseciogullari ohne jegliche politische Erfahrung und fehlendem Rucksack ist ein typisches Beispiel, dass es wohl so nicht geht. Sie lassen die eidgenössischen Wahlen zu einem Gemischtwarenladen verkommen, nach dem Motto JEKAMI! 

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Wenn denn die Zürcher SP Stadtpräsidentin Corinne Mauch zum Stimmrecht für Ausländer aufruft, dann kocht vor allem die bürgerliche Volkseele. 

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Das Anliegen, Ausländerinnen und Ausländer an kommunalen Abstimmungen teilnehmen zu lassen, ist nicht neu. Realisiert wurde die Idee bereits in acht Kantonen. Dazu gehören etwa Graubünden oder Appenzell Ausserrhoden. Auch die Zürcher Stimmbevölkerung musste bereits zweimal über diese Frage entscheiden. 1993 sagten jedoch rund 75 Prozent der Stimmenden Nein. Auch 2013, also 20 Jahre später, war das Anliegen chancenlos – mit dem gleichen Anteil an Nein-Stimmen. Ist das Vorhaben in Zürich also zum Scheitern verurteilt?

Allein in der Stadt Zürich wurden im Jahre 2018 insgesamt 3981 Personen eingebürgert. Das ist ein Rekordhoch in den letzten 8 Jahren. In der ganzen Schweiz sind es im Jahre 2018 genau 44‘141 Einbürgerungen. Das entspricht ungefähr der Grösse der Stadt Thun! 

Anfang Jahr wurde richtigerweise das Einbürgerungsrecht verschärft. Das schlägt sich in der Zahl der Gesuche nieder: Nach einer stetigen Zunahme in den letzten Jahren nimmt sie wieder ab.

Wir alle kennen wohl noch die Geschichte der Einbürgerung der ehemaligen Holländerin Nancy Holten. Ganz zum Verdruss etlicher Mitbürger aus dem  Dorf Gipf-Oberfrick , die sich über das zum Teil militante Auftreten der Glockengegnerin und Tierschützerin tierisch nerven. Oder, in der Farbe des neuen Passes, formuliert: die beim Namen «Holten» rot sehen. Die Gemeinde lehnte zweimal das Einbürgerungsgesuch ab. Zuletzt scheiterte sie am 25. November 2015 – die Einbürgerung wurde an der Gemeindeversammlung mit 59:203 Stimmen abgelehnt. Gegen den Entscheid reichte Holten Beschwerde beim Aargauer Regierungsrat ein.

Dieser sah im April 2017 «alle Voraussetzungen für eine Einbürgerung als erfüllt an» und gab grünes Licht für die Einbürgerung. Leider! 

Glücklicherweise wurde es jetzt in den letzten Monaten sehr  still um die militante Holten. Nachdem sie zuerst bei den Grünen auch noch politische Karriere machen wollte – Tamy Glauser lässt grüssen – ist ihr Ziel, in der kantonalen, ja sogar in der nationalen Politik einzusitzen. Seit Februar 2019 hat sie ja das Boot gewechselt: Holten ist zu den Piraten gezügelt. Dort hat es für alle Platz auf der Liste, auch für Holten. Gewählt wird eh nie ein Pirat nach Bundesbern.  

Nur noch eine weitere zusätzliche Kandidatur macht uns sprachlos.  Nach einer ebenso umstrittenen Einbürgerung der in der Schweiz geborenen Türkin Funda Yilmaz (seit ihrer Heirat am 6.6.2018 heisst sie Funda Mignogna), der man sicher fälschlicherweise mangelnde Integration vorwarf, will auch sie plötzlich in der Politik Fuss fassen. In einem Brief an die Buchser Einbürgerungskommission im April 2017 hatte Funda Yilmaz noch geschrieben, es stimme schon: Sie kenne sich in der Politik nicht gut aus, sie werde«wahrscheinlich auch nie politisch aktiv werden und einer Partei beitreten». Ihr Bekenntnis, alles nur Makulatur. Natürlich hat sie sich umgehend der SP angeschlossen, wo denn sonst? 

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Natürlich werden auch wir die Wahlen am 20. Oktober 2019 mit Spannung verfolgen. Unser Credo bleibt sich gleich

Wir wählen KEINE Frauen, wir wählen PERSÖNLICHKEITEN!

Ein Kommentar

  • Orminus Kallem

    J.Spiess müsste in diesem Fall eine Qoutenfrau sein. Es braucht ja auch bei den dümmsten Männer und Frauen eine Qoute. J.Spiess passt da sehr gut rein.

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