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Jolanda Spiess: Fragen die wir noch gerne stellen würden ??

Das Bundesgericht will verhindern, dass ihrem eigenen Urteil vorgegriffen werden kann. Deshalb darf ein geplantes Buch der Zürcher Journalistin Michèle Binswanger zur Zuger Landammannfeier 2014 vorderhand nicht erscheinen. De facto kann man das auch  mit einer uns doch bereits bekannten superprovisorischen Verfügung vergleichen. 

Vielleicht ist aber auch die jetzige Kritik an den Lausanner Richtern ganz fehl am Platze.  Erscheine das Buch vor dem Urteil, könnte dieses gegenstandslos werden, erklärte das Gericht in seiner Verfügung. Inhaltlich hat die Justiz also die Beschwerde der Klägerin gar noch nicht geprüft, das wird wohl erst in einigen Monaten passieren.

Natürlich jubelt der Spiessclan in allen Tönen, fühlt sich siegessicher, obwohl es doch eigentlich gar nichts zu feiern gibt. Aber etwas hat man erreicht: Journalistin Michèle Binswanger sitzt weiterhin auf der „Ersatzbank“, sie darf das Buch (noch) nicht veröffentlichen. 

In 16 Tweets versucht Spiess, ihren „Lieben“ die Streitsache zu erklären und die aufkeimende Hoffnung zu zelebrieren. Da müssen wir doch nachfragen.

Die Anstandsdame aus Zug, die so schnell jegliche Correcteness verliert, wenn Andersdenkende Kritik an ihr üben, spricht von einem „komischen Buch“. Wir denken nicht, dass da nur eine Szene in der Sparte Komik zu suchen ist. Ob das wirklich eine gute Nachricht ist. Man soll das Fell des Bären nicht verteilen, bevor man ihn erlegt hat.

Wir können es ja Spiess nicht verübeln, wenn sie immer wieder Dumme findet,  die solche unsinnigen Prozesse mitfinanzieren. Eine Siegerin ist heute schon bekannt: Die Zürcher Anwältin Réna Zulauf könnte sich wohl seit Jahren mit Honorarnoten an Spiess ihren Lebensunterhalt bestreiten. Spiess hätte sich allein nicht getraut, weil sie sich im Inneren eher sicher ist, dass das Urteil des Obergerichts korrekt war, denn die Meinungsäusserungsfreiheit muss auch für Medienschaffende geschützt werden. 

Jolanda Spiess, die Freiburger Uni-Professorin Christiana Fountoulakis hat den Zuger Richtern eine ausgezeichnete Beherrschung des richterlichen Handwerkes attestiert. Natürlich weiss die KV-Absolventin Spiess da alles besser. Sie spricht sogar von einem „Hüftschuss-Urteil“. Und natürlich sind es wieder die bösen alten Männer. Schon vergessen: Wer hat die superprovisorische Verfügung gegen das Buchprojekt im Mai 2020 erlassen? Der 62-jr. Zuger Kantonsgerichtspräsident Werner Staub. Auch ein Mann……

Spiess bezeichnet das Urteil des Zuger Obergerichts einfach als „Roulette-Urteil“. Wer nicht für mich ist, ist gegen mich. Demokratieverständnis und Akzeptanz eines Gerichtsbeschlusses gilt ja nur für die Anderen! Billige Masche. Und wir sehen auf Twitter nie negative Kommentare von Michèle Binswanger über Spiess (sie schreibt gar keine). Spiess hingegen hat in den letzten Jahren aber Hunderte davon veröffentlicht. Und ihre Helferlein waren auch nicht tatenlos.  Es ist wie mit ihrem Verein HetzCourage: Gegen Hetze im Netz kämpfen, aber selber das schlechteste Vorbild zu sein. 

Wenn Anwältin Zulauf in ihrer hetzerischen Beschwerde an das Bundesgericht „Wahrheiten“ erzählt, dann ist hämisches Lachen angesagt. Auch wir hatten Einblick in diese „Beschwerde in Zivilsachen“ (43 Seiten !!!), nicht nur die Hofjournis Hollenstein und Voigt. Das Wort „Wahrheit“ können Spiess und Zulauf nicht einmal buchstabieren. Ja es stimmt, es haben viele Angst, gegen Spiess zu schreiben, weil sie sofort mit der Justiz konfrontiert werden. Da wird sich wohl der eine oder andere Verlag vermutlich auch gedacht haben, wir lassen lieber die Finger davon. Und noch ein kleiner Tipp: Ein Manuskript ist nicht einfach mal da, es entsteht, es wandelt sich, Dinge werden ergänzt, Passagen umgeschrieben, recherchiert, Personen befragt. Hier nur zwei Beispiele der Lügenthesen, die Zulauf bei ihrer Beschwerde an das Bundesgericht einbringt:

Jeder  Primarschüler kann in der superprovisorischen Verfügung nachlesen, dass der Zuger Kantonsrichter Werner Staub NUR ein Buchverbot betr. Handlungen der Klägerin anlässlich  der Landammannfeier 2014 ausgesprochen hat. Nichts von Persönlichkeitsverletzungsverbot. Darf man als Anwältin so dumm sein? 

Über den stillosen sog. Journalisten Hansi Voigt haben wir uns an anderer Stelle schon genügend geäussert. Dieser Mann verdient keinen Respekt, weil er zu jener Truppe gehört, die Spiess blind vertraut und alles veröffentlicht, was Madame gerade vorplappert! Warum haben sich wohl die NetzCourage Co-Präsidentinnen Funiciello und Gysin so schnell wieder aus dem Staub gemacht? Eitel Sonnenschein herrschte mit der Geschäftsführerin eher nicht.

Was in der „Luzerner Zeitung“ steht und von Pascal Hollenstein verfasst wurde, ist in Bezug auf Jolanda Spiess immer mit  grosser Vorsicht zu geniessen. Während seiner Zeit als Journi bei der NZZ stand Hollenstein nachweislich auf der anderen Seite und war dankbar für jede Story gegen Spiess. Vom Saulus zum Paulus, oder so!

Zu Spiess und dem Thema „unwahre Angaben“ verweisen wir auf die diversen Kommentare auf Shameleaks, wo wir die vielen Lügengeschichten von Jolanda Spiess mehrfach entlarven konnten. 

Wann und in welchem Umfang das geplante Buchprojekt von Michèle Binswanger zu Ende geführt wurde, wissen wir nicht. Darum beteiligen wir uns nicht an diesen Spekulationen. Dass das Zuger Obergericht den vielen Anschuldigungen von Spiess kein Gehör schenkte, darf als Positivum bewertet werden. Wir erinnern: Schon im Ringier-Prozess lehnte das Obergericht ALLE ANTRÄGE vom Duo Spiess und Zulauf ab und kürzte zudem die Genugtuungsentschädigung! Offenbar merkt die Zuger Justiz zumindest auf dieser Ebene langsam, dass man Jolanda Spiess nichts glauben kann. 

Dass es aus dem engeren Umfeld von Jolanda Spiess sogar recht vernünftige Kommentare gibt, zeigt die bei „Bajour“ als Chefredaktorin arbeitende Andrea Fopp.  Entscheidend sind die Fakten und nicht die mit Emotionen beladenen Unwahrheiten und Behauptungen fernab von jeder Realität. 

Wie sagte doch Christiana Fountoulakis, ordentliche Professorin für Privat- und Zivilrecht an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Freiburg im Üechtland, auf Medialex treffend: 

„Das Obergericht erinnert daran, dass die Glaubhaftmachungslast dafür, dass das Manuskript einen persönlichkeitsverletzenden Inhalt habe bzw. haben werde, bei der Gesuchstellerin liegt. Diese trägt auch die Behauptungslast und hat demzufolge die Anspruchsvoraussetzungen zu substantiieren, was bedeutet, dass die anspruchsbegründenden Tatsachen so konkret zu formulieren sind, dass ein substantiiertes Bestreiten möglich ist oder der Gegenbeweis angetreten werden kann. Ein Verweis auf anonyme Quellen oder auf «zahlreiche Menschen» genüge dem Substantiierungserfordernis offensichtlich nicht. Es bleibe vorliegend offen, wie viele und welche Personen das waren, wann sie sich konkret gemeldet haben und weshalb sie das taten.“

Diesen Aussagen haben wir Laien nichts mehr beizufügen: Behauptungen, Zeugenschutz, das zählt alles nicht! Hier geht es um Fakten. Ob öffentliches Interesse an diesem Buch besteht, hat KEIN Gericht zu entscheiden. Es herrscht die freie Marktwirtschaft nach dem Prinzip

Die Mutmassungen über mögliche Rechtsverletzungen hören wir von Spiess immer wieder. Wovor hat sie eigentlich Angst, wenn ein Buch einige Gedanken rund um die Landammannfeier 2014 noch einmal aus anderer Sicht aufrollt? Wir können uns schlicht nicht vorstellen, dass Michèle Binswanger und mit ihr auch der Arbeitgeber Tamedia „brutale, diffamierende und herablassende“ Texte veröffentlichen wollen. Aber Spiess akzeptiert  einfach keine Kritik. Sie behauptet heute noch allen, die es hören wollen: „Ich habe keine Fehler gemacht“. 

Sollten theoretisch in einem Buch Rechtsnormen verletzt werden, hat man auch nach dem Erscheinen die Möglichkeit, entsprechende Massnahmen einzuleiten. Wir sind fast sicher, dass Spiess auch nach der durch das Bundesgericht bewilligten Veröffentlichung dieses Buches wieder einen Richter sucht, der eine Weiterverbreitung mit einer neuen superprovisorischen Verfügung zu verhindern versucht. 

Die Behauptung, die Familie von Spiess würde „vom Manuskript hart getroffen“, bewerten wir als das allseits bekannte Jammern aus Zug. Und die vielen anonymen Quellen, die Zulauf unter Hinweis auf „Beweisschutzantrag“ angibt, sind nicht so einfach rechtsgenügend. Es existiert gemäss Art. 56 des Bundegerichtsgesetzes (BGG) zwar grundsätzlich die Möglichkeit, dass das Gericht Beweismittel unter Ausschluss der Parteien zur Kenntnis nimmt. Will das Gericht aber damit zum Nachteil einer Partei auf Beweismittel abstellen, so muss es zumindest den Inhalt offenlegen. Ja Frau Zulauf, ihre Rechtskenntnisse in Ehren, aber wir halten hier problemlos dagegen. 

Dass sich der arme Ehemann Reto Spiess durch Äusserungen von Michèle Binswanger in der SonntagsZeitung offenbar auch noch als schwer gezeichnet zitieren lässt, ist ja eher eine Anekdote aus Absurdistan. Der gehörnte Reto hat offenbar auch heute noch mit der Lebenslüge seiner Ehefrau Jolanda zu kämpfen, ihn an der Landammannfeier hintergangen zu haben. Mitleid verdient er von uns nicht, die minderjährigen Kinder aber schon! 

So schliesst sich der Kreis. Wir lesen und hören immer wieder die Vorwürfe von Jolanda Spiess, die Gegenseite bleibt fast (zu) still. Wenn wir uns auch da eine Kritik erlauben: Vorbildliche Unternehmens-Kommunikation ist das nicht, was die Herren Pietro Supino ( Jurist,  Verleger und  Verwaltungsratspräsident der TX Group) und Arthur Rutishauser (Chefredaktor Tages-Anzeiger und SonntagsZeitung) da zeigen. Mit der Strafanzeige gegen die anonyme Onlineplattformie  „Megafon Reitschule Bern“ ist die Arbeit nicht getan.  Sie verbreiteteten auf Twitter eine Karikatur, die zeigt, wie Michèle Binswangers Kopf, ganz im Stile der Französischen Revolution durch die Guillotine abgeschlagen, der gaffenden Meute gezeigt wird. Dazu Arthur Rutishauser in einem Kommentar am 6. Juli 2021 im Tages-Anzeiger:  

„Dass sich Jolanda Spiess-Hegglin, ehemalige Politikerin, Journalistin und selbst ernannte Kämpferin gegen Hass im Netz, nicht zu schade war, den Tweet auch noch zu liken, ist beschämend. Fragwürdig ist es vor allem auch deshalb, weil die sogenannte #NetzAmbulanz des Vereins Netzcourage die nächsten zwei Jahre zur Hälfte vom Bund finanziert wird.“ 

Fast hätten wir noch etwas vergessen. Die ganze Streitsache rund um diese vorläufige Verfügung des Bundesgerichts zieht natürlich  auf den sozialen Medien seine Kreise. Und wie gewohnt, erneut mittendrin Jolanda Spiess-Hegglin mit einem weiteren völlig pietätlosen Tweet. 

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