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Lügen haben kurze Beine

Auch das Radio RaBe in Bern ist offenbar auf der Suche nach neuen Geschichten. Leider hat da die Journalistin Zita Bauer aber tief in der Mottenkiste suchen müssen, denn einmal mehr kam die Zuger Lügentante Jolanda Spiess zu Wort. Unrecherchiert, ohne Gegenfragen lässt man Spiess auf ein Publikum los, das ihr kaum so gierig an den Lippen hängt, wie sie sich immer darstellt. 

Das Interview am 12. Juli 2020 dauert genau 58 Minuten und 58 Sekunden. Musik durfte Jolanda Spiess selber mitbringen. Den kalten Kaffee, den wir schon geschätzte 100 x serviert bekamen, auch……………….

Lüge 1

Gemäss Einstellungsverfügung der Zuger Staatsanwaltschaft vom 27.8.2015 konnte man nur eine DNA von Markus Hürlimann nachweisen. Eine 2. MÄNNLICHE DNA Spur gab es NICHT. Die könnte also genau so auch von einer Frau stammen.

Immer wieder behauptete ja Spiess, es sei neben Markus Hürlimann noch ein zweiter Mann in der Captains Lounge am „Werk“ gewesen. Deshalb wurde auch Alt-Kantonsrat Thomas Wyss als Beschuldigter einvernommen. ALLE Zeugenaussagen sagten aber übereinstimmend, dass Wyss den Saal NICHT verlassen hatte. Darum wurde das Verfahren gegen ihn am 10.6.2015 eingestellt!

Lüge 2

Spiess behauptet dass man als Klägerin nicht zu einer Vergleichsverhandlung kommen müsse. DAS IST FALSCH. Bei einem Antragsdelikt übernimmt die Staatsanwaltschaft nicht die Rolle des Anklägers. Vergleichsverhandlungen gibt es nur, wenn beide erscheinen. In diesen Verhandlungen geht es darum, dass der oder die Angeschuldigte sich beim Kläger allenfalls entschuldigt und sich bereit erklärt, die entstandenen Unkosten und eventuell eine Genugtuung zu übernehmen. Im Gegenzug erklärt man sich als Kläger bereit, den Strafantrag zurück zu ziehen.  Dazu sagt unsere Strafprozessordnung (StPO) folgendes: 

Eine Vergleichsverhandlung macht nur Sinn, wenn beide Seiten Zugeständnisse machen wollen. Höchstens in sehr konfliktbeladenen Fällen kann eine solche Verhandlung ausnahmsweise getrennt  geführt werden. Allerdings kann es angezeigt sein, in einem solchen Fall den grundsätzlichen Einigungswillen der Streitparteien zu hinterfragen und auch aus verfahrensökonomischen Gründen könnte es sich aufdrängen, das ordentliche Strafverfahren vorzuziehen.

Lüge 3

Einmal mehr behauptet Jolanda Spiess, dass sie laut Staatsanwaltschaft Zug sagen dürfe,  ein Opfer eines mutmaßlichen sexuellen Übergriffs geworden zu sein. Diese Aussage ist so verallgemeinert nicht korrekt. In der Einstellungsverfügung vom 7. Mai 2018  steht explizit, dass sich diese Aussage NUR  AUF  DEN  ZEITPUNKT  DER   BESCHULDIGUNG   vom 22.12.2014 bezieht. Hier der genaue Wortlaut:

Lüge 4

Immer wieder betont Spiess – Hegglin, dass sie auf eine Entschuldigung von Blick warte. Auch da blendet Spiess aus, dass sie ein sehr faires Angebot MIT Entschuldigung bekam. (Quelle: Republik). Blick hat die Hand gereicht, um die Streitsache aussergerichtlich zu beenden. Spiess ging auf das Angebot nicht ein, weshalb dem Medienkonzern Ringier keine andere Wahl blieb, als das erstinstanzliche Urteil des Zuger Kantonsgerichts betr. Persönlichkeitsverletzung an das Obergericht  weiterzuleiten. Dass auch Spiess ihrerseits das Obergericht angerufen hat, weil sie weiterhin der Meinung ist, Blick hätte mit Klicks über Kommentare zu Spiess viel Geld verdient, das ihr als Opfer zustehe, verschweigt sie gerne.

Geldgier, mehr nicht. Von einem möglichen präjudiziellen Urteil zu sprechen ist eine  faule Ausrede! 

Lüge 5

Was erzählt Spiess für Unsinn! Eine Löschgruppe auf Facebook, die selber fremde Kommentare auf diversen Profilen  löschen kann, gibt es in der Schweiz (noch) nicht. Ganz im Gegensatz zu Deutschland. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), umgangssprachlich auch Facebook-Gesetz genannt, ist ein deutsches Gesetz, das bussgeldbewehrte Compliance-Regeln für Anbieter sozialer Netzwerke betreffend den Umgang mit Nutzer-Beschwerden über Hasskriminalität und andere strafbare Inhalte im Netz sowie eine vierteljährliche Berichtspflicht der Anbieter einführt, ausserdem Opfern von Persönlichkeitsverletzungen im Internet einen Anspruch auf Auskunft über Bestandsdaten des Verletzers aufgrund gerichtlicher Anordnung eröffnet.  Bei Verstössen gegen das Gesetz droht ein Bussgeld von bis zu 5 Millionen Euro. Das Deutsche Löschkommando arbeitet in Hamburg. 

Die Gurkentruppe „Meldezentrale für Eidgenossen“ hat insgesamt unter Mithilfe von  Jolanda Spiess, ihrem Verein NetzCourage und vielen anderen linken Hatergruppen gemäss eigenen Aussagen insgesamt schon 12‘000 Meldungen an Facebook gemacht. Wieviele Erfolge sie verbuchen konnten, wissen wir nicht.

Vielleicht erhalten sie ja vom unnützen Verein NetzCourage noch Geld für diese Unterstützungsarbeit. Dass enge Kontakte zwischen Spiess und dieser Truppe bestehen, hat sie ja im Video bei Radio RaBe klar bestätigt, auch wenn der Name „Meldezentrale für Eidgenossen“ nicht gefallen ist. 

Facebook hat sich in seinen Geschäftsbedingungen das Recht vorbehalten, Kommentare zu löschen, «wenn wir der Ansicht sind, dass diese gegen die Erklärung oder unsere Richtlinien verstossen». Das Oberlandesgericht in München hat schon im September 2018 erklärt, diese Bestimmung benachteilige die Nutzer auf unzulässige Weise, weil sie die Löschung von Kommentaren letztlich ins freie Belieben von Facebook stelle.

Auch wenn Facebook behauptet, dass eine Meldung völlig genüge, glauben wir nicht an dieses Märchen. Wir wissen, dass gemäss Facebook-Algorithmus viele Meldungen, die denselben unbeliebten Kommentar betreffen, eine schnellere Löschung vorantreibt. Genau so  verhält sich die Plattform auch bei Sperren von Profilen. Wir könnten problemlos beweisen, dass Meldungen gegen Linke praktisch erfolglos bleiben, während harmlose Kommentare vor allem von SVP Sympathisanten sehr schnell gelöscht werden. Was auch wir bisher noch nicht heraus gefunden haben: Wer ist für die Schweiz zuständig?

Fazit:

Jolanda Spiess Hegglin versucht die Gesetze zu verändern und die Fakten der Beweislast beim Kläger nicht gelten lassen. Eine Umkehr dieses Grundsatzes wird als “Beweislastumkehr” bezeichnet. In der Praxis bedeutet die Beweislastumkehr, dass nicht per Gericht die Schuld eines Angeklagten nachgewiesen wird, sondern dass der Beschuldigte seine Unschuld beweisen muss. Diese Forderung von Feministinnen vor allem bei Sexualdelikten ist nicht neu. Ohne hier auf komplizierte juristische Möglichkeiten dieser umgekehrten Beweislast einzugehen, halten wir fest: Jolanda Spiess desavouiert, kritisiert und beschimpft  konstant alle ihre politischen und ideellen Gegner. Ein Andersdenkender hat in ihrem Spatzenhirn keinen Platz (Weltwoche, Blick, Glarner, Gut, Köppel, Mörgeli, Rothenbühler, Binswanger…)

So hört man dann auch in diesem Interview bei Radio RaBe, dass sich eigentlich nur ältere Männer im Netz als chronische Hater tummeln, während die Jungen sich an den Anstand längst gewöhnt haben.  Nennen wir doch Namen: Jolanda Spiess (34), Jorinde Wiese (25), Tamara Funiciello (30), Ronja Jansen (25), Fabian Molina (30), Mattea Meyer (33) und Cédric Wermuth (34) gehören zu dieser jungen Social-Media Generation. Sie provozieren fast täglich mit irgendwelchen utopischen, wirtschaftsfeindlichen Forderungen und wundern sich dann, wenn sie mit Hasskommentaren überhäuft werden! 

Wirklich ganz dumm, ja geradezu in einer Form auch rassistisch, ist die Aussage von Spiess, dass die ältere Generation ihre (oft) treffenden, manchmal leider auch beleidigenden Kommentare nur abgeben würden, weil sie Facebook oder Twitter als Ventil für Ehe- oder Berufsprobleme sehen. Dass pauschal alle Blick-Leser dazu gehören, ist auch typisch Leerlauf-Spiess.  

Nur 6 von über 2000 Artikeln über Jolanda Spiess seien korrekt recherchiert worden, andere hätten einfach abgeschrieben. Sie nennt sich ja selber u.a. Journalistin. Einige Zeit bei einem regionalen TV-Sender genügt ja wohl für diese Berufsbezeichnung (kein geschützter Titel).  Man merkt es, dass ihr auch da jegliche Erfahrung fehlt. 

Zumindest wir von Shameleaks können von uns behaupten, dass wir ALLE unsere Kommentare mit Fakten belegen! 

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