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URTEIL OBERGERICHT ZUG JOLANDA SPIESS GEGEN RINGIER

Man soll die Feste stets feiern, wie sie fallen.  Wer weiss schon genau, wann sich wieder einmal die Gelegenheit ergibt, mit Freunden, Verwandten oder Kollegen zusammen zu sitzen und gemeinsam ein paar fröhliche Stunden zu verleben? 

Dass Spiess und ihre Anhänger in Jubelstürme ausbrechen, wissen wir. Viele Medien tun es auch.  Nur war es KEIN Sieg für Jolanda Spiess. Warum? Shameleaks klärt wie immer auf, aber mit Fakten, nicht mit leeren Worthülsen.

Ein Gerichtsurteil und seine Folgen

Auf Facebook spricht sie sogar von einem 3:0 Sieg: Presserat, Kantonsgericht, Obergericht

Das sind die Fakten: Medienmitteilung des Obergerichts des Kantons Zug!

In einer PDF Datei kann das ganze Urteil im Wortlaut auf 66 Seiten beim Zuger Gericht nachgeschaut werden. Wir beschränken uns auf den Urteilsspruch:

Im 1. Teil (Punkt 1-3) beruft sich das Obergericht nur auf die Entscheidung der 1. Instanz (Kantonsgericht) vom 8. Mai 2019. Dabei wird deutlich, dass ALLE Forderungen von Spiess abgewiesen wurden. Die Genugtuung wurde halbiert, die Verfahrens- und Parteikosten für die Beklagte reduziert resp. Spiess muss neu 1/5 dieser Kosten selber tragen!  

Im 2. Teil (Punkt 4-6) werden dann die Kosten des Berufungsverfahrens behandelt. Auch da werden der Klägerin 20% der Kosten auferlegt, und die Parteientschädigung wird entsprechend reduziert! 

And the Winner is Ringier !

Sogar ihr befreundeter Anwalt Martin Steiger musste das wohl schweren Herzens anerkennen!

Da glaubt Spiess doch tatsächlich in einem Interview des Regionaljournals Zentralschweiz, sie hätte mal „gescheite Sachen gesagt“. 

Serienweise lobten Medien aus dem In- und Ausland fälschlicherweise einen „Grossen Sieg“ von Spiess-Hegglin. Die wenigen Klicks auf Twitter zeigen uns das fehlende Interesse an diesen Meldungen. 

Im Dutzendpack wurde auch die auch für uns unerklärliche Entschuldigung von Ringier CEO Marc Walder thematisiert. 

An Unsinn auch nicht zu überbieten ein Leserkommentar eines Prof. Dr. jur. (Baurechtsexperte). 

Ja selbst der ehemalige SRG Ombudsmann Roger Blum reihte sich unter den Gratulanten ein!

Und natürlich darf da auch die linksextreme designierte Co-Präsidentin der SP nicht fehlen!

Sehr klar auf den Punkt gebracht hat dieses Urteil René Zeyer, Mitbegründer der neuen höchst interessanten Onlineplattform zackbum.ch 

Auch SVP Kantonsrat Claudio Schmid gehört jetzt nicht gerade zu Politikern mit sanften Tönen. 

Die schlechteste Note verdiente sich wenig erstaunt das Hausblatt von Jolanda Spiess, Fairmedia. Dass sie auch diesen journalistischen und vor allem juristischen Unsinn loben, erstaunt nicht. Fairmedia organisierte ja das Crowdfunding für Spiess. 

Wie man dieses Urteil des Zuger Obergerichts mit dem Buchprojekt von Michèle Binswanger in Verbindung bringen kann, wissen wohl nicht einmal die Autoren/innen selbst! An Dummheit wirklich nicht mehr zu überbieten…………Zudem: Gemäss unseren Informationen soll es ein Buch über die Geschehnisse vor, an und nach der „Zuger Landammannfeier“ werden. Und die Betroffenen wurden sehr wohl um ihr Einverständnis gebeten, der Hauptdarsteller ist für einmal Markus Hürlimann und nicht Jolanda Spiess. Und genau aus seiner Sichtweise wollen wir mal hören, was da so abgelaufen ist. Über die verhängnisvolle Nacht vom 20. Dezember 2014 wird er wohl kaum intime Details ausplaudern!  

Die Leserkommentare vor allem auf Facebook und Twitter blieben denn auch nicht aus. Ein kleines Lob von uns: Fairmedia lässt auch Kritik stehen, während Spiess umgehend alles löscht oder Personen sogar entfreundet!

Dieser Kommentar von Fabio Albanese, eher ein „Freund“ von Spiess, wurde auf ihrem eigenen Facebook Profil sehr rasch gelöscht. Das nennt sich kritikfähig!

Komiker Marco Rima gehört zu den „Entfreundeten“. Dass er das sicher nicht einmal bemerkt, sei nur am Rande erwähnt. Was Spiess mit „Kaninchenbau“ versteht, entzieht sich unseren Kenntnissen.

Und was hat sich der unnütze Verein NetzCourage mit Geschäftsführerin Jolanda Spiess auf die  Fahne geschrieben? 

Spiess hat ihren eigenen Slogan noch nie ernst genommen. Sie gehört selbst zu den grössten Haterinnen in den Sozialen Medien!

Sobald unangenehme Fakten ans Licht gebracht werden, wird zuerst abgelenkt. „Das ist nicht das Thema”. Bevor das Sprachrohr von Spiess, die Deutsche Studentin Jorinde Wiese, wiedermal in die Lügenkiste greift! 

Natürlich waren die DNA Spuren auch  „dort“, wo sonst noch? Vagina lässt grüssen.

Sollte jemand einen Anwalt suchen, dann sicher nie Perica Grasarevic anschreiben. Es ist uns ein Rätsel, wie der Mann überhaupt ein Jus-Studium absolvieren konnte. Er kennt jetzt keine Fakten und labbert wirklich nur Unsinn. 

Ganz wirr wird er dann mit diesem Tweet. Natürlich helfen wir dem Amateur sehr gerne, seine Frage zu beantworten. Die „dritte Person“ heisst T.W. (ehemaliger SVP Kantonsrat in Zug). Auch gegen ihn wurde ein Strafverfahren eröffnet. Nur konnte er anhand von Zeugenaussagen beweisen, dass er NIE im oberen Stock, also in der Captains Lounge, persönlich präsent war. Darum wurde das Verfahren gegen T.W. am 10. Juni 2015 eingestellt. Leider wurden die Kosten nicht der Privatklägerin Spiess auferlegt, sondern auf Staatskasse genommen. 

Man staune: 6 Follower gefällt dieser Tweet! Grandiose Leistung. 

Klugscheisser Nr. 1  Hansi Voigt, PR Berater von Spiess

Hansi Voigt (bürgerlich Hans-Jürgen Voigt) ist ein in der Schweiz tätiger deutscher Journalist. Er war von 2007 bis 2012 Chefredaktor der Online-Redaktion von 20 Minuten. Mit der Zusammenlegung der Online- und Print-Redaktionen von 20 Minuten verliess Voigt den Verlag Tamedia und gründete mit seinen früheren Redaktionskollegen das Online-Newsportal watson.ch. 2016 verliess er watson. 

Heute arbeitet er u.a. bei Bajour als Gleichgestellter alter weisser Quotenmann und Projektleiter. Derzeit eingesetzt als Co-Chefredaktor ad interim. «Bajour» erhält für drei Jahre zunächst je eine Million Franken von der Basler Stiftung Medienvielfalt. Diese hat die Millionen wiederum von der Basler Stiftung Levedo, die schliesslich von der «Tageswoche»-Mäzenin Beatrice Oeri alimentiert wurde.

Nach drei Jahren zahlt die Stiftung Medienvielfalt weiterhin eine Million Franken, doch nur wenn mindestens der gleiche Betrag über Drittquellen erwirtschaftet wird. Wird weniger Geld eingeworben, sinkt auch der Beitrag der Stiftung.

Seine Rolle bei Spiess beschrieb er in einem Interview mit der „Medienwoche“ am 12.7.2019 wie folgt:

Wir glauben ihm diese passive und „ehrenamtliche Tätigkeit“ nicht. Voigt ist die treibende Kraft, dass Spiess die Entschuldigung und die Genugtuungssumme von 150‘000 Franken von Ringier nicht angenommen hat und weiter prozessieren will. 

Wie Voigt den Medien erklärte, hat er eine Expertise für Spiess erstellt. Sie könnte die Frage als Präzedenzfall vor Gericht bringen, ob mit einer Persönlichkeitsverletzung Geld verdient werden darf. In einem neuen Verfahren könnte die Politikerin von Ringier fordern, all das Geld abzuliefern, das der Konzern mit der Berichterstattung über Spiess-Hegglin verdient hat. Juristen nennen das «Gewinnabschöpfung». Dazu Voigt: «Das Einzigartige an diesem Fall ist die Tatsache, dass 240 Artikel über eine Person geschrieben wurde, die das gar nicht wollte.»

Shameleaks meint dazu:

1.Ob tatsächlich mit der Berichterstattung über Spiess-Hegglin Gewinn erzielte wurde, kann auch Supernase Voigt gar nicht mit Zahlen präsentieren. Seine Schätzung von über einer Million Franken sind reine Fantasiegebilde. Oft werden identische Werbeblöcke für diverse Online-Beiträge geschaltet.

2.Gemäss unseren Insiderinformationen gab es keine grösseren Verkaufszahlen der Zeitung BLICK mit Spiess auf der Titelseite. Eher das Gegenteil war der Fall, die Leser hatten eindeutig genug, nach 5 Jahren immer noch Kommentare über diese mediengeile Frau zu lesen.

3.Zudem hat Spiess selber div. Berichte direkt den Medien zugespielt.

4.Ebenso ging es in fast allen Kommentaren auch um Markus Hürlimann.

5.Zudem waren Artikel über die Klage gegen die Weltwoche (Philipp Gut) vom 21.12.2015, den Auftritt bei Schawinksi am 7.3.2016 sowie die Honorarstreitigkeiten mit Valentin Vieli (Verfasser des Strafantrages gegen Philipp Gut) auch bei anderen Medien dutzendfach zu lesen!

Dazu ein Kommentar eines weiteren Spiess Intimus, dem Leiter Publizistik CH Media, Pascal Hollenstein. 

Dass sich da natürlich auch andere Quellen als Hollenstein oder Voigt fragen, was das noch mit seriösen Journalismus zu tun habe, war ja zu erwarten. Da sich nur wenige getrauen, der Spiess öffentlich zu widersprechen, schauen wir wieder bei zackbum.ch vorbei! Und wieder stellt sich René Zeyer eine berechtigte Frage:

Es lohnt sich, den ganzen Text zu lesen!

Warum stockt das Buchprojekt von Michèle Binswanger?

Am 1.5.2020 hat u.a. auch das Onlinemagazin „zentralplus“ darüber berichtet, dass die «Tages-Anzeiger»-Autorin Michèle Binswanger derzeit an einem Buch über die Vorkommnisse der Zuger Landammannfeier 2014 arbeitet. Jolanda Spiess-Hegglin befürchtet, dass ihre Persönlichkeitsrechte erneut verletzt werden. 

Sechs Jahre ist die Zuger Landammannfeier her, die an Weihnachten 2014 national Schlagzeilen machte. Was damals genau geschah, ist bis heute unklar. Fakt ist: Es kam am Rand der Feier zu einem sexuellen Kontakt zwischen den damaligen Kantonsräten Markus Hürlimann und Jolanda Spiess-Hegglin. Weil der Einsatz von K.O.-Tropfen vermutet wurde, ermittelte die Staatsanwaltschaft Zug gegen Hürlimann wegen Schändung. Dieser wiederum zeigte Spiess-Hegglin wegen Falschbeschuldigung an. Beide Verfahren wurden eingestellt.

Auch die Journalistin Michèle Binswanger hat sich früh positioniert. Beispielsweise bezeichnete sie die mutmasslich strafbaren Handlungen an jenem Abend als «Techtelmechtel» – lange bevor die Ermittlungen dazu abgeschlossen waren. Nun arbeitet just jene Autorin des «Tages-Anzeigers» an einem Buch über den Fall. Auch Mitarbeitende von „zentralplus“ wurden von ihr angefragt. Wie die «Luzerner Zeitung» berichtet, gibt Binswanger bei ihren Kontaktnahmen teilweise an, es solle «in erster Line um Markus Hürlimann» gehen, der «seine Sicht der Dinge bislang noch nie ausführlich dargelegt» habe. 

Jolanda Spiess-Hegglin befürchtet nun erneute Spekulationen über die Vorkommnisse an jenem verhängnisvollen Abend. «Ich will nicht, dass meine Persönlichkeitsrechte noch einmal verletzt werden», wird sie in der «LZ» zitiert. «Ich will das für meine Familie nicht und auch nicht für Markus Hürlimann. Ich will, dass man uns in Ruhe lässt.» 

Spiess-Hegglins Anwältin habe bereits beim Zürcher Verlagshaus Tamedia um ein Gespräch nachgesucht und gebeten, das Vorhaben Binswangers zu stoppen. Bislang ohne Erfolg.

https://www.zentralplus.ch/journalistin-plant-buch-ueber-die-zuger-landammannfeier-1786213/amp/

Und die unsägliche 25-jr. Deutsche Studentin Jorinde Wiese, seit einigen Monaten im Team Jolanda, mit chronischen Tweets, Zeichnungen, Liedchen und Videos gegen dieses Buch wird zum Glück auch nichts verhindern können!

Und dann kam für uns alle überraschend am 5. Mai 2020 eine superprovisorische Verfügung des Zuger Kantonsgerichts (Gerichtspräsident Werner Staub , FDP) gegen dieses Buchprojekt von Michèle Binswanger. Darin wurde der Journalistin vorläufig verboten:

Ein Buch, einen Artikel oder eine andersartige Veröffentlichung zu publizieren, zu verkaufen oder zu vertreiben (lassen), in dem bzw. in der Handlungen der Gesuchstellerin anlässlich der Zuger Landammann-Feier vom 20. Dezember 2014 

a) in Bezug auf Markus Hürlimann,

b) in Bezug auf andere an der Feier anwesenden Männer, 

c) in Bezug auf das Mass des Alkoholkonsums der Gesuchstellerin und

d) in Bezug auf das Sexualverhalten der Gesuchstellerin thematisiert werden oder Spekulationen diesbezüglich geäussert werden.

Befassen wir uns zuerst einmal mit dem Thema „Was ist eine superprovisorische Verfügung“?

  • Diese Art Verfügung kann benutzt werden, um eine glaubhaft dargelegte, unmittelbare Gefährdung eines Rechtsguts abzuwenden. Sie wird sofort und ohne aufschiebende Wirkung – also ohne Anhörung der Gegenseite – wirksam und muss beim zuständigen Bezirksgerichts-Präsidenten verlangt werden. 
  • Eine Person kann beispielsweise die Publikation einer Zeitschrift oder die Ausstrahlung einer TV-Sendung untersagen lassen, sollte die Gefahr einer (strafbaren) Rufschädigung drohen. Eine superprovisorisch ausgesprochene Unterlassungsverfügung ist beispielsweise gerechtfertigt, wenn eine persönlichkeitsverletzende Publikation im Internet droht, da sich Veröffentlichungen im Internet nur mit grossen Schwierigkeiten wieder entfernen lassen.

Laut Art. 266 ZPO darf das Gericht gegen periodisch erscheinende Medien (z. B. eine Zeitung) eine vorsorgliche Massnahme nur dann anordnen, wenn: die drohende Rechtsverletzung der gesuchstellenden Partei einen besonders schweren Nachteil verursachen kann, offensichtlich kein Rechtfertigungsgrund vorliegt und die Massnahme nicht unverhältnismässig erscheint

Genau in diesem Fall hat das Gericht nicht Recht gesprochen, sondern einfach ein (provisorisches) Urteil gefällt. Es drohte keine Rechtsverletzung, die einen Rechtsfertigungsgrund für eine solche Massnahme wirklich begründet hätte. Weder die Klägerin Jolanda Spiess, verteidigt durch Anwältin Réna Zulauf, noch der Richter hatten überhaupt eine Ahnung, was in diesem geplanten Buch stehen könne. Da einfach eine mögliche Persönlichkeitsverletzung anzunehmen, ist eines Rechtsstaates unwürdig! Aber von der korrupten Zuger Justiz sind wir uns ja in den letzten Jahren so einiges gewohnt. 

„Es war das absonderlichste Gerichtsurteil der neuen Mediengeschichte. Ein Geisterurteil,“  so Zimmermann. 

Auch Medienanwalt Matthias Seemann fand klare Worte:

Natürlich wehrte sich auch Tamedia entsprechend gegen die Vorwürfe:

Widmen wir uns mal den einzelnen abartigen VERBOTEN  des Richters:

  1. Binswanger sollte sich NICHT über Markus Hürlimann äussern! Was bitte hat Spiess oder ein Richter zu bestimmen, wer, wann und in welcher Form über Markus Hürlimann schreibt? Dass man bei den Recherchen mit dem Betroffenen entsprechenden Kontakt hat und ihm den Text vorlegt, gehört ja zum journalistischen A.B.C.  
  2. Über andere an der Feier anwesende Männer sollte ebenfalls nicht berichtet werden, über Frauen aber schon. Wir können nur den Kopf schütteln, denn diverse anwesende Politiker, Journalisten und Gäste wurden medial erwähnt und waren auch teilweise Zeugen bei Befragungen der Staatsanwaltschaft. Angaben, zu denen mancher Gerichtsjournalist, die Parteien und sicher einige mehr Zugriff hatten!

3. Zum Alkoholkonsum von Jolanda Spiess an dieser Feier gibt es sehr unterschiedliche Aussagen. Gemäss Einstellungsverfügung der Zuger Staatsanwaltschaft vom 27. August 2015 sagte Jolanda Spiess  

In anderen Akten war auch zusätzlich von Gin, Champagner und sehr viel Rotwein die Rede. Zeugen bezeichneten sowohl Spiess wie Hürlimann als betrunken.  Warum man darüber nicht berichten dürfe, weiss wohl nur Richter Staub!

4.Über das Sexualverhalten der Klägerin Spiess wird sicher niemand berichten, da wir an diesem Abend ja alle nicht dabei waren, auch die Journalistin Michèle Binswanger nicht.

Seit dieser Verfügung sind 4 Monate vergangen, auf ein Urteil warten alle bisher vergeblich. Dass sich der Faktenverdreher Hansi Voigt auch dazu äussert, überrascht uns nicht!

Und Jorindchen, wir werden nicht Schiss bekommen: Michèle Binswanger (wird von ihr liebevoll Schanett genannt) nicht, Tamedia nicht und wir sowieso nicht!

Na ja, Spiess schreibt seit 4 Jahren mehrere Hundert Anzeigen, sie predigt anderen, was Recht und Unrecht ist und meint doch ernsthaft, nur sie und ihre Anwältin Zulauf hätten Akten gesehen. Träumt weiter!

Und soviel Blödsinn dann noch gleich hinterher! Kennen Sie Frau Spiess überhaupt auch nur eine Zeile des geplanten Buches, dass Sie wissen, ob ihre Persönlichkeit damit verletzt wird? NIEMAND BESTEHT AUF IRGENDWELCHE JUSTIZIABEL RELEVANTE ÄUSSERUNGEN !!!!!!

Und danke für die Blumen, das wollten auch wir eigentlich gar nicht hören:

Zum Schluss haben wir einfach doch noch eine leise Hoffnung, dass auch die korrupte Zuger Justiz am Ende weiss, welches Urteil zu fällen ist. 

Unglaublich, dass hier Spiess einmal mehr in einem Rechtsstaat massiv bevorteilt wird, indem sie insgesamt mehrere Stellungnahmen zum Buchprojekt abgeben durfte. Ein sinnloses Hin- und Her für Medienäusserungsfreiheit, die in diesem Buchprojekt einfach unangetastet bleiben muss!

Fast hätten wir es vergessen. Dieser Tweet passte Spiess so gar nicht in den Kram, so dass sie gleich mit einem Strafantrag gegen Binswanger reagierte. Noch hat man von der Staatsanwaltschaft Basel aber nichts gehört!

Wir und hoffentlich auch die zuständige Strafbehörde können keine ehrverletzenden Passagen finden. Wer ist der Unschuldige? Dass Spiess trotz einer Stillschweigevereinbarung Markus Hürlimann schon mehrfach im In- und Ausland bei Medienauftritten indirekt eines Sexualdelikts bezichtigte, ist Fakt. Es waren ja NUR 2 Personen im oberen Stock in der Captains Lounge.

SHAMELEAKS  BLEIBT  DRAN  !!!!

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